barrierefrei·Newsletter | 27.09.2021
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"Dieses Wahllokal ist barrierefrei erreichbar."
So stand es auf meiner Wahlbenachrichtigung. Bisher wählte ich immer in einer Schule, bei der "Barrierefreiheit" nur bedeutet, dass die vereinzelten Stufen am Haupteingang mit halb verrotteten Holz-Rampen überbrückt worden sind. In diesem Jahr war das örtliche Jobcenter mein Wahllokal - dort ist die Rampe immerhin massiv.
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Auf Twitter berichteten gestern viele von ihren Wahllokalen. Selbst bei denen, die als "barrierefrei" bezeichnet wurden, reichte die Bandbreite von schwellenlosen Zugängen bis hin zu einem dutzend Stufen. Für viele Menschen mit Behinderung bleibt dadurch regelmäßig nur die Möglichkeit der Briefwahl - eine Benachteiligung, die jedoch nur Symptom eines viel größeren Mangels ist:
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Deutschland ist nicht barrierefrei!
Denn wo sind denn Wahllokale? In Schulen, Kitas, Turnhallen, Rathäusern und anderen öffentlich zugänglichen Gebäuden. Wenn es an einem Tag alle vier Jahre nicht genügend Räume gibt, um eine barrierefreie Wahl für alle Menschen zu ermöglichen, bedeutet das doch nur, dass es auch zwischen den Wahlen nicht genügend barrierefreie Schulen, Kitas, Turnhallen und Rathäuser gibt.
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Wenn sechs Wochen vor der Wahl die Wahlbenachrichtigungen zugestellt werden, ist es zu spät für umfassende Umbauten der einzelnen Wahllokale.
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Wenn nur bei neu errichteten öffentlich zugänglichen Gebäude auf Barrierefreiheit geachtet wird, reicht das nicht, um zeitnah genügend barrierefreie Wahllokale zu errichten.
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Jetzt nach der Wahl ist der Zeitpunkt, um für die nächste Wahl ausreichende Barrierefreiheit sicher zu stellen. Die nächste Wahl steht in genau sechs Monaten im Saarland an. 2022 folgen noch drei weitere Landtagswahlen. Das reicht aus, um den Bedarf zu ermitteln und notwendige Maßnahmen umzusetzen. Schnell und pragmatisch.
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Wenn der Bundeswahlleiter auf Twitter schreibt "Der Anteil barrierefreier Wahlräume soll weiter erhöht werden." dann ist das eine Aufgabe, die noch heute angegangen werden muss!
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Wie war es bei Dir? Konntest Du ohne Barrieren wählen?
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